Die Bundestagswahl hat gezeigt: Die „Genossen“ sind zurück in „ihrem Revier“. Auch in Gelsenkirchen hat SPD-Kandidat Markus Töns ein super Ergebnis hingelegt. Wie kann Bundespolitik aber künftig direkt vor Ort in unserer Stadt wirken und was ist von den Koalitionsverhandlungen zu halten? Das haben wir den Wahlsieger gefragt.
Mit 40,5 Prozent der Erststimmen – also 40 plus – haben Sie Ihren Wahlkreis erneut direkt gewonnen. Was kann ein starker SPD-Bundestagsabgeordneter in Berlin für seine Heimatstadt bewegen?
Erstmal möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken. Das Ergebnis ist für mich ein großer Ansporn für die neue Legislaturperiode.
Ich werde mich in der nächsten Legislaturperiode dafür einsetzen, dass wir den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, den sozialen Arbeitsmarkt verstetigen sowie das Rentensystem modernisieren und endlich eine Lösung für die Altschuldenfrage der hochverschuldeten Kommunen bekommen. Mit diesen Forderungen bin ich nicht alleine, denn nicht umsonst haben wir sie als zentrale Punkte in unserem Wahlprogramm verankert.
Die Wähler hier vor Ort kennen die Bedeutung dieser Themen, so kann sich die SPD auch im Ruhrgebiet über ausgesprochen gute Ergebnisse freuen. Deswegen bin ich mir sicher, dass wir SPD-Abgeordnete aus dem Ruhrgebiet in Berlin viel bewegen können. Darüber hinaus gibt es natürlich viele weitere Projekte, von denen wir gesamtgesellschaftlich profitieren werden, aber mein Fokus wird auch weiterhin auf den Bedürfnissen der Gelsenkirchener liegen.
Bei den Koalitionsverhandlungen stehen jetzt vor allem Bündnisse zwischen SPD, Grünen und FDP sowie CDU, Grünen und FDP im Blickpunkt. Warum redet niemand über die Weiterführung der Großen Koalition zwischen SPD und CDU, immerhin 29 Prozent der Bürger könnten sich das laut ARD-Umfrage vorstellen?
Ich glaube, die Wahlergebnisse haben deutlich gemacht, dass sich viele Menschen in Deutschland Veränderungen wünschen. Die CDU hat die Wahl verloren, auch weil sie sich inhaltlich nicht weiterentwickelt hat. Wir wollen mit einem Kanzler Olaf Scholz die großen Themen angehen: die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft, ein gerechtes Rentensystem und eine Erhöhung des Mindestlohns. Für diese Ziele brauchen wir verlässliche Partner. Aktuell sieht es so aus, dass wir unsere Ziele eher mit den Grünen und der FDP umsetzen können. Gewissheit werden wir aber erst nach den Sondierungsgesprächen haben.
Könnten Sie sich vorstellen, dass es trotz des knappen Olaf Scholz-Sieges für die SPD in Berlin auf die Oppositionsbank geht?
Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich einen Kanzler Olaf Scholz. Ich sehe nicht, dass eine andere politische Konstellation wirklich den Willen der Wähler ausdrückt.
Lew
